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Großeinsatz der Polizei: Gemeinsame Kontrollen an allen Grenzübergängen im Landkreis Görlitz

Seit Dienstagabend bis zum Donnerstagmittag fanden Bundesländer übergreifende Komplexkontrollen an allen Grenzübergängen zur Republik Polen statt. Ziel war die Bekämpfung der Kriminalität, insbesondere mit Schwerpunkt der Kfz- und Eigentums-Kriminalität. Die Kontrollen erstreckten sich von der Ostseeküste bis ins Zittauer-Gebirge. Entlang der gesamten Oder/Neiße-Grenze kamen Beamte aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen sowie der Bundespolizei und des Zolls zum Einsatz.

Dabei waren die polizeilichen Einsatzmaßnahmen eingebettet in einen weitaus größeren Kontext. Ausgerichtet wurden die Kontrolltage unter dem Dach von EMPACT (European multidisciplinary platform against criminal threats) – einer multidisziplinären europäischen Plattform zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die Polizeien der Länder und des Bundes erfuhren hierbei Unterstützung von Europol sowie von Frontex.

In der Zeit von Dienstagabend bis Donnerstagmittag kontrollierten 3.100 Beamte entlang der deutsch-polnischen Grenze rund 9.000 Fahrzeuge und etwa 12.500 Personen. Dabei stellten die Polizisten 130 Straftaten fest.


Einsatzmaßnahmen im Landkreis Görlitz:
Die Polizeidirektion Görlitz führte gemeinsam mit der Bereitschaftspolizei Sachsen, der Bundespolizei und dem Zoll Kontrollen an den Grenzübergängen von Weißwasser bis Zittau durch. Auch gemeinsame Streifen mit der polnischen Polizei waren in die Maßnahmen eingebettet. In den 40 Stunden Kontrolltätigkeit überprüften rund 700 Landespolizisten 1.723 Fahrzeuge und 2.866 Personen.

In den drei Tagen stellten die Beamten dabei 30 Straftaten fest. Darunter fünf Diebstahlsdelikte, drei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, zwölf Verkehrsverstöße, einen Tankbetrug, einen Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz und dreimal Urkundenfälschung.


Hintergrund:
Eigentumsdelikte beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung nachhaltig. Insbesondere im grenznahen Raum sind eine Vielzahl von Einbrüchen und Diebstählen aufgrund des unverändert vorherrschenden Wohlstandsgefälles grenzüberschreitend agierenden Tätern zuzuordnen. Diese Umstände sind der Polizei sehr deutlich bewusst. Mit verschiedenen Maßnahmen hat die Polizei in Sachsen, in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern bereits seit einigen Jahren auf die veränderte Situation in der grenznahen Region reagiert, um für mehr Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen.

Intensivierte Kontrollen, eine nachhaltig erfolgreiche grenzüber-schreitende Zusammenarbeit mit der polnischen Polizei oder gemeinsame Fahndungsgruppen der Landes- und der Bundespolizei sind nur einige der verschiedenen Bausteine der Sicherheitsarchitektur. Bei Kontrolleinsätzen war auch immer ein gewisser Verdrängungseffekt zu beobachten. So weichen Straftäter, die wiederholt Eigentumsdelikte begehen, grenzüberschreitend auf Regionen abseits des jeweiligen Einsatzraumes der Polizei aus, um ihrer Ergreifung zu entgehen.

Vor diesem Hintergrund werden die Polizeien der Bundesländer zukünftig noch enger mit der Bundespolizei und dem Zoll in der Region kooperieren und ihre Kompetenzen bündeln, um auch an der Schnittstelle zwischen Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ausweichenden Tätern habhaft werden zu können. Aus diesem Grund unterzeichneten Vertreter des Polizeipräsidiums Brandenburg, des Polizeipräsidiums Neubrandenburg und der Polizeidirektion Görlitz bereits am Montag, den 11. März 2019 einen Kooperationsvertrag.


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