Görlitz

Görlitz hat gewählt – DIE LINKE. Görlitz gratuliert Octavian Ursu und verspricht: ab Montag werden wir seine Arbeit kritisch begleiten

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Heute haben die Görlitzer*innen sich entschieden und mit Octavian Ursu einen neuen Görlitzer Oberbürgermeister gewählt. DIE LINKE möchte sich bei allen Bürger*innen bedanken, die mit ihrer Stimme für ein buntes und offenes Görlitz gestimmt haben, selbst wenn das bedeutet hat, dass mit Octavian Ursu ein konservativer Bürgermeister gewählt wurde. Außerdem […]

Politik

Waldbrände mit Löschhubschraubern wirksamer bekämpfen

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Sachsen und Brandenburg wollen sich gemeinsam für Unterstützung durch die Bundeswehr einsetzen Um Wald- und Vegetationsflächenbrände, insbesondere in schwer zugänglichen Gebieten, besser bekämpfen zu können, wollen die Länder Sachsen und Brandenburg sich beim Bund dafür einsetzen, dass Hubschrauber der Bundeswehr künftig in der Region ständig stationiert werden, um im Brandfall […]

Politik

Zittau sagt JA zur Kulturhauptstadt: OB und Team zeigen sich glücklich

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Nach einer langen Wahlnacht steht nun das Ergebnis des Zittauer Bürgerentscheides fest. Laut vorläufigem Endergebnis haben 8.870 Menschen für die Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 gestimmt. Somit wurde dem Entscheid mit 74,2 Prozent durch die Bürger Zittaus zugestimmt. Nach der Verkündung der ersten Ergebnisse kam Jubel bei Gästen und Stadträten […]

Politik

Bei erfolgreicher sächsischer Bewerbung – Freistaat unterstützt Europas Kulturhauptstadt 2025 mit 20 Millionen Euro

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Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange: „Eine Kulturhauptstadt aus Sachsen präsentiert auch Reichtum und Vielfalt der Kultur des ganzen Landes” Im Falle der Ernennung einer der drei sächsischen Bewerberstädte zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 kann diese mit einem Landeszuschuss von bis zu 20 Millionen Euro planen. Das entschied das Kabinett in seiner heutigen […]

Allgemein

Juniorwahl 2019: Über eine halbe Million Schülerinnen und Schüler gehen bis Freitag bundesweit an die Wahlurnen!

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– Rekordbeteiligung bei Juniorwahl zur Europawahl: bundesweit 2.750 Schulen – Deutschlands größtes Projekt zur politischen Bildung– Steigerung der Wahlbeteiligung unter Erstwählern nachgewiesen BERLIN 20. Mai 2019: Die Aufregung unter den Jugendlichen steigt, die Wahlbenachrichtigungen sind gezückt, endlich ist es soweit: Ab heute bis Freitag gehen bundesweit über 600.000 Schülerinnen und Schüler an […]

Politik

Feierliche Freigabe: Oberbürgermeister gibt Schrammstraße frei

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Am Donnerstagnachmittag wurde in Zittau die Schrammstraße nach zwei Jahren Bauzeit offiziell wieder freigegeben. Der Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) freute sich die wichtige Verkehrsverbindung innerhalb der Stadt endlich eröffnen zu dürfen. Er bezeichnete die Sanierung als “eine der wichtigsten Verkehrsprojekte in den letzten Jahren, welche die Zittauer Bürger viele Nerven […]

Politik

Oberschule “Parkschule” Zittau erhält Zuwendungsbescheid für Neuerrichtung der Außenanlagen

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CDU- Landtagsabgeordneter Dr. Stephan Meyer: Oberschule „Parkschule“ Zittau erhält Zuwendungsbescheid für Neuerrichtung der Außenanlagen Die Sächsische Aufbaubank (SAB) hat am 10. Mai 2019 einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 320.986,86 Euro für die Neuerrichtung der Außenanlagen an der Oberschule „Parkschule“ Zittau erlassen, wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Meyer auf seine Nachfrage […]

Politik

FFF-Fraktion und DIE LINKE: Keine Erhöhung von Steuern und Kita-Gebühren in den Haushalt!

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Keine Erhöhung von Steuern und Kita-Gebühren Das fordern die Fraktionen Freie Bürger Zittau/FDP/FUW und DIE LINKE mit ihrem gemeinsamen Antrag. Dieser wurde bereits Anfang April 2019 bei der Stadtverwaltung eingereicht und wird nun im kommenden Stadtrat behandelt. Nachdem die Mehrheit aus CDU/SPD/Grüne und Zkm im April 2019 den Beigeordneten gewählt […]

Politik

CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Stephan Meyer: Landtag gibt zusätzlich 7,4 Millionen Euro für Kitabau frei

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Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner gestrigen Sitzung einem Antrag der Staatsregierung zum Schulhausbau in den Kreisfreien Städten auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt. Damit können Maßnahmen im Umfang von 7,4 Millionen Euro für den Bau und die Ausstattung von Kindertageseinrichtungen im ländlichen Raum […]

Allgemein

Anwendung der „ leichten Sprache“ auf der Website der Stadt Zittau wird geprüft

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Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau hat die Mehrheit des Stadtrates den Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, wie die Stadt Zittau auf ihrer Website Informationen in „Leichter Sprache“ zur Verfügung stellen kann. Die Übersetzungen folgen jeweils den Regeln des „Netzwerkes leichte Sprache“. Dieser Service soll als Erweiterung des Angebotes für […]

Allgemein

Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet wird geprüft

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Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau hat der Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen sowie ein Konzept dafür zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 […]

Allgemein

Hallo! Ahoj! Cześć!

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Einladung zur Festveranstaltung am 30. April 2019 und zur Open-Air-Veranstaltung am 1. Mai 2019 15 Jahre nach der EU-Osterweiterung feiern Sachsen, Tschechien und Polen dieses Jubiläum am gleichen Ort wie damals die Erweiterung selbst. Am 1. Mai 2004 wurden unsere Nachbarn Teil der Europäischen Union. Seitdem setzen sie gemeinsam mit […]

Allgemein

Stadtrat bestätigt neue Geschäftsführerin

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Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH bald unter neuer Leitung Zittau, 25.04.2019 Der Stadtrat hat der Berufung von Frau Susanne Wintzen-Lienig (40) als neue Geschäftsführerin der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (ZSG) mit Wirkung vom 01.06.2019 einstimmig zugestimmt. Sie tritt die Nachfolge von Frau Birgit Kaiser an, die die Gesellschaft seit ihrer Gründung im Juli […]

Allgemein

Zittau hat wieder einen Bürgermeister

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Stadtrat wählt Bürgermeister im ersten Wahlgang Zittau, 25.04.2019 Nach vier Jahren hat die Stadt Zittau wieder einen hauptamtlichen Bürgermeister. Nachdem die erste Wahl im Januar aufgrund der ungültigen Wählbarkeit des Bewerbers aufgehoben werden musste, hat der Stadtrat in seiner heutigen Sitzung mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung für Herrn “Philipp […]

Allgemein

genialsozial – Deine Arbeit gegen Armut

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Arbeitsminister Dulig: „Soziales Engagement von Kindern und Jugendlichen verdient unsere Unterstützung“ Seit 15 Jahren tauschen sächsische Schülerinnen und Schüler am letzten Dienstag vor den Sommerferien die Schulbank gegen einen Job. Den erarbeiteten Lohn spenden sie und unterstützen damit soziale Projekte vor Ort und weltweit. „Soziales Engagement von Kindern und Jugendlichen […]

Löbau

Ministerpräsident beim Sachsengespräch

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Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Bernd Lange laden Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Görlitz am 17. April 2019 nach Löbau zum Ideen- und Gedankenaustausch ein. Damit kehrt das erfolgreiche Gesprächsformat in den Landkreis zurück.  Erneut kommen der Ministerpräsident und sein Kabinett mit den Bürgerinnen und Bürgern in ungezwungener Atmosphäre ins […]

Politik

Bund fördert Sanierung der kommunalen Sporthalle Kantstraße in Zittau mit 2 Millionen Euro

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Der Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Der Haushaltsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Förderauswahl zum Projektaufruf 2018 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. In den Fördergenuss kommt dabei auch die Stadt Zittau, die für die Sanierung der Turnhalle Kantstraße […]