Außerwerts

Bekämpfung von Schleusungskriminalität

Am 26. und 27. September 2018 fand in Dresden ein trilaterales
Treffen zwischen deutschen, slowakischen und tschechischen
Ermittlungsdienststellen statt, die im grenzüberschreitenden Einsatz
gegen Schleusungskriminalität vorgehen.

Der Stabsbereichsleiter 1 der Bundespolizeidirektion Pirna, Herr
Leitender Polizeidirektor Frank Niechziol, begrüßte
Dienststellenleiter aus den drei Staaten und dankte den Teilnehmern
mit folgenden Worten für die hervorragende internationale
Kooperation: “Die Migrationskrise stellte auch die polizeiliche
Arbeit in Europa vor geänderte Herausforderungen. Deutsche,
tschechische und slowakische Polizeiexperten nutzen ihre etablierten
Kontakte zum Austausch aktueller Kriminalphänomene und Fachwissen.
Insbesondere im Bereich der Bekämpfung von Schleusungskriminalität
treten bei Ermittlungen regelmäßig internationale Tätergruppen in
Erscheinung. Durch die enge Zusammenarbeit konnten in jüngster
Vergangenheit mehrfach Schleuser auf frischer Tat gestellt oder
zeitnah identifiziert werden. Wir freuen uns über die Bereitschaft
unserer tschechischen und slowakischen Kollegen, diesen gemeinsamen
Weg weiterzugehen und zu intensivieren.”

   Hintergrund: Regelmäßig treffen sich Polizeiexperten aus
Deutschland, Tschechien und der Slowakei, um sich über aktuelle Modi
Operandi und Erfahrungen auszutauschen. Sie thematisieren aktuelle
Kriminalitätsphänomene und deren Auswirkungen in den jeweiligen
Staaten. Diese Treffen ergänzen die operative Zusammenarbeit sowie
den Informationsaustausch über Zentralstellen und das Gemeinsame
Zentrum der deutsch-tschechische Polizei- und Zollzusammenarbeit
Petrovice- Schwandorf. Ein Schwerpunkthema des jüngsten Treffens war
das Vorgehen gegen illegale Migration und Schleuserkriminalität. Mit
der sogenannten Schwedischen Initiative und im Zuge des 2016 in Kraft
getretenen Deutsch-Tschechischen Polizeikooperationsvertrages wurden
die Befugnisse für den grenzüberschreitenden Einsatz erweitert. Neben
vereinfachten Regelungen beim Informationsaustausch, dürfen Beamte
beider Länder beispielsweise gemeinsame Fahndungs- und
Kontrollgruppen bilden, bei gemeinsamen Streifen in Teilen
Hoheitsbefugnisse auf dem jeweilig anderen Gebietsstaat wahrnehmen
und enger bei Ermittlungen kooperieren.

   Der Leiter der Bundespolizeiinspektion für Kriminalitätsbekämpfung
Halle/ Dresden, Hr. Pfau, betonte den hohen Stellenwert des Treffens:
“Zahlreiche gemeinsame Übungen, Einsätze und erfolgreich zu Ende
geführte Ermittlungsverfahren zeugen vom Zusammenwachsen unserer
Sicherheitsbehörden. Zielrichtung des internationalen
Best-Practice-Austausch oder regelmäßig stattfindender Hospitationen
ist neben persönlichem Kennenlernen, der Erkenntnisaustausch zu
aktuellen Fällen und aktiven Tätergruppen. Darüber hinaus dienen
Gespräche über Verfahrensabläufe im Strafverfahren sowie mögliche
rechtliche Hürden und Ermittlungstaktik dazu, Kommunikationswege und
die Abstimmung von polizeilichen Maßnahmen zwischen den beteiligten
Staaten zu optimieren.

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